Volltextveröffentlichungen (3)

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• BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 383/14

  Herkunftssprachlicher Unterricht - Gleichbehandlung

  Auszug aus VG Berlin, 11.01.2019 - 62 K 17.18

  Denn wie die Antragstellerin unter Berufung auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - einleuchtend anführt, können Unterschiede in der Ausbildung Unterschiede in der Entgeltregelung begründen, wenn die entgoltene Tätigkeit - wie hier - Anforderungen an die Ausbildung stellt (dazu auch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. Juni 2015 - 6 AZR 383/14 - und Urteil vom 7. Mai 2008 - 4 AZR 299/07 -).
• BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 684/12

  Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  Auszug aus VG Berlin, 11.01.2019 - 62 K 17.18

  Hier ist nicht zu vertiefen, wie sich ein Verstoß eines Tarifvertrags gegen Art. 3 Abs. 1 GG auf dessen Wirksamkeit bzw. Regelungsgehalt auswirkte (dazu etwa Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 4 AZR 684/12 ).
• BVerwG, 13.02.1976 - 7 P 4.75

  Höhergruppierung eines Angestellten - Mitbestimmung des Personalrats - Korrektur …

  Auszug aus VG Berlin, 11.01.2019 - 62 K 17.18

  Zwar ist anerkannt, dass die Fachkammer einen Beschluss der Einigungsstelle im Falle ihrer Rechtswidrigkeit auch aufheben kann (Bundesverwaltungsgericht, a.a.O., Seite 176 mit Verweis auf den Beschluss vom 13. Februar 1976 - BVerwG VII P 4.75 -, BVerwGE 50, 186 [198]).

 
• BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 299/07

  Eingruppierung eines Lehrers

  Auszug aus VG Berlin, 11.01.2019 - 62 K 17.18

  Denn wie die Antragstellerin unter Berufung auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - einleuchtend anführt, können Unterschiede in der Ausbildung Unterschiede in der Entgeltregelung begründen, wenn die entgoltene Tätigkeit - wie hier - Anforderungen an die Ausbildung stellt (dazu auch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. Juni 2015 - 6 AZR 383/14 - und Urteil vom 7. Mai 2008 - 4 AZR 299/07 -).
• BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 421/04

  Eingruppierung einer Gymnasiallehrerin in Sachsen

  Auszug aus VG Berlin, 11.01.2019 - 62 K 17.18

  Denn wie die Antragstellerin unter Berufung auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 421/04 - einleuchtend anführt, können Unterschiede in der Ausbildung Unterschiede in der Entgeltregelung begründen, wenn die entgoltene Tätigkeit - wie hier - Anforderungen an die Ausbildung stellt (dazu auch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. Juni 2015 - 6 AZR 383/14 - und Urteil vom 7. Mai 2008 - 4 AZR 299/07 -).
• OVG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 60 PV 5.14

  Mitbestimmung; Einstellung; Eingruppierung; Stufenzuordnung; Zulage; Deckung des …

  Auszug aus VG Berlin, 11.01.2019 - 62 K 17.18

  Das umfasst auch die erstmalige Eingruppierung (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. April 2015 - OVG 60 PV 5.14 -).
• BVerwG, 19.12.1990 - 6 P 24.88

  Mitbestimmung des Personalrats bei der Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen …

  Auszug aus VG Berlin, 11.01.2019 - 62 K 17.18

  Im Mitbestimmungsverfahren wird darüber entschieden, ob die Einwendungen des Personalrats gegen eine beteiligungspflichtige Maßnahme der Dienststelle berechtigt sind oder nicht (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 19. Dezember 1990 - BVerwG 6 P 24.88 -, NVwZ 1992, 175).